Als Vattenfall im Jahr 2016 seine Braunkohlegesellschaften abgab, kündigte der schwedische Konzern eine umfangreiche Finanzausstattung für sie an. Doch in den Jahresabschlüssen der Bergbau- und Kraftwerksgesellschaften ist bisher davon relativ wenig zu finden.

KW Lippendorf mit Kirche 2017 a gross

In Lippendorf bei Leipzig betreibt Leag ein Braunkohle-Kraftwerk. Archivfoto 2017: Stefan Schroeter


Die Finanzausstattung der Lausitzer Braunkohlegesellschaften wirft weiterhin Fragen auf. Der frühere Eigentümer Vattenfall hatte im Jahr 2016 angekündigt, die Barmittel der Unternehmen bis zur Übergabe an die neuen Eigentümer im selben Jahr auf insgesamt 15 Milliarden Schwedische Kronen (damals 1,635 Mrd. Euro) aufzustocken. Im Gegenzug sollten die neuen Eigentümer aus Tschechien, Slowakei, Luxemburg, Jersey und Niederlande sämtliche Rekultivierungs- und Sanierungspflichten für Kraftwerke und Tagebaue übernehmen. Oppositionspolitiker in Brandenburg und Sachsen hatten damals weitgehend erfolglos gefordert, dieses Geld in einen Fonds zu überführen und so langfristig für diese Zwecke zu sichern.

 

Schon in den Jahresabschlüssen 2016 der nun zu Leag umfirmierten Bergbau- und Kraftwerksgesellschaften war nur ein kleiner Teil der angekündigten Finanzausstattung zu finden. Leag hatte das zum einen mit Zahlungen für Kohlendioxid-Zertifikate erklärt. Zum anderen stellte sich heraus, dass Vattenfall eine angekündigte Großüberweisung an seine Lausitzer Töchter dann doch nicht geleistet hatte. Sie soll in Ansprüche aus Termingeschäften umgewandelt worden sein, aus denen über Jahre hinweg Geld an Leag fließen soll.

 

Auch in Leags Jahresabschlüssen 2017 werden nun weniger Barmittel sichtbar, als nach Vattenfalls Ankündigung zu erwarten gewesen wäre. Wieviel Geld den Unternehmen in jenem Jahr aus den vereinbarten Termingeschäften zugeflossen ist, teilt Leag auch auf Anfrage nicht mit. Welche Ansprüche aus den Termingeschäften der Lausitzer Braunkohlekonzern insgesamt verbucht haben könnte, deutet er nur indirekt an.

 

Mit dem absehbaren deutschen Kohleausstieg bis 2038 rücken Leags bergbaubedingte Rückstellungen zunehmend in das Blickfeld der Öffentlichkeit. Sie werden in der Betriebszeit der Tagebaue gebildet, um nach dem Ende der Kohleförderung die Wiederherstellung einer annehmbaren Landschaft bezahlen zu können. Leag hat allerdings im Jahr 2017 deutlich weniger Geld als zuvor in diese bergbaubedingten Rückstellungen eingelegt.

 

Um die Rekultivierung der Tagebaue langfristig abzusichern, hat Sachsen mit Leag bereits spezielle Vorsorgevereinbarungen für die Tagebaue Nochten und Reichwalde abgeschlossen. Die Brandenburger Landesregierung will demnächst auch solche Vereinbarungen für die Tagebaue Jänschwalde und Welzow-Süd abschließen.